Teilhabe | Inklusion in Rheinland-Pfalz

Seit 25 Jahren treffen sich die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern. Das Jubiläumstreffen fand diese Woche in Berlin auf Einladung der Bundesbeauftragten Verena Bentele statt.

Wie immer wurden die aktuellen behindertenpolitischen Themen besprochen. Dazu gehören das Bundesteilhabegesetz, die Umsetzung von Barrierefreiheit durch die Novellierung des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz es und die Entschädigung von Menschen mit Behinderung im Haus Einrichtungen (Heimkinderfonds). Zum Tema Flüchtlinge mit Behinderungen gab es einen intensiven Erfahrungsaustausch, wir haben besprochen, den Punkt regelmäßig bei unseren Treffen zu behandeln.

Die gemeinsamen Erklärungen zu unseren Treffen haben sich in den vergangenen Jahren als beachtete Stellungnahmen zu behindertenpolitischen Themen entwickelt. Hier der Link zur Berliner Erklärung „Teilhabe ermöglichen, Barrieren abbauen, Gerechtigkeit schaffen“.

Zum Jubiläumstreffen steuerte Phil Hubbe einen Cartoon über unsere Treffen bei. Bis zum nächsten Treffen im Juni in Saarbrücken werden wir den Knäuel der Beauftragten hoffentlich wieder entwirrt haben.

Die Behindertenbauftragten ordentlich – Gruppenfoto vom Berliner Treffen

Die Beauftragten in Aktion – Cartoon von Phil Hubbe

Die Umsetzung der Teilhabe und Pflegereform muss noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden. Diese Forderung haben wir bei unserem Treffen der Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder in Rostock aufgestellt. Menschen mit Behinderungen haben oft auch Pflegebedarf. Die UN-Behindertenrechtskonvention hat von daher unmittelbare Auswirkung auf die Pflegerechtsreform. Diese Perspektive wurde durch einen Gastbeitrag von Dr. h.c. Jürgen Gohde Kuratorium Deutsche Altenhilfe untermauert.

In der Rostocker Erklärung sprechen wir uns als Beauftragte außerdem für die einkommens- und vermögensunabhängige Leistung der Hilfe zur Pflege für Menschen mit Behinderungen mit Teilhabebedarf aus. Die Leistungen der Pflegeversicherungen sollen uneingeschränkt Teil des persönlichen Budgets werden. Mit Sorge stellen wir fest, dass 10-15 % Überkapazität an stationären Pflegeplätze geschaffen sind. Hier besteht die Gefahr, dass Menschen mit Behinderungen aus ihren gewohnten Lebens Umfeld gerissen werden und in Pflegeeinrichtungen gedrängt werden. Den gesamten Text der Rostocker Erklärung gibt es hier.

Weitere Themen in Rostock waren Normprüfung das Landesrecht zur UN Behindertenrechts-Konvention. Berlin hat zusammen mit den Deutschen Institut für Menschenrechte ein nachahmenswertes Modell entwickelt. Infos gibt es hier.

Foto der Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder vor dem Rostocker Rathaus

Rostock Barrierefrei

Den Aufenthalt in Rostock habe ich privat genutzt und um das Wochenende verlängert. Dabei konnte ich mich überzeugen, wie gut barrierefrei die Infrastruktur in Rostock ausgebaut ist. In der Stadt gibt es eine engagierte Behindertenbeauftragte und einen aktiven Behindertenbeirat. Die Interessenvertretung hat Spuren hinterlassen. Dazu gehören der hervorragend ausgebaute barrierefreie ÖPNV und S-Bahnen, ein ertastbarer Stadtplan und barrierefreier Tourismusangebote an der Ostsee. Das neu eröffnete Hotel Sportforum, in dem ich wohnte, wird als Integrationsbetrieb zusammen mit behinderten und nicht behinderten Beschäftigten geführt.

Hier Eindrücke von meinem Aufenthalt in Rostock und Warnemünde