Der andere 5. Mai – Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen

Screenshot des Startbildes der Videobotschaft zum Protesttag am 5. Mai 2020. Titel des Videos vor dem Hintergrund des Gutenbergplatzes mit Theater und Dom in MainzWegen der Corona-Krise findet der Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen in diesem Jahr digital statt. Bei der Online-Demo unter dem Motto “Behinderung macht #Unsichtbar“ auf www.maiprotest.de habe ich mich mit einem Video – Grußwort beteiligt. Hier der Text meines Beitrages (es gilt das gesprochene Wort):

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

dieser 5. Mai ist anders als die bisherigen Protesttage für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen.

Normalerweise wäre ich als Landesbehindertenbeauftragter jetzt viel unterwegs, vor Ort in den Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz. Dort, wo die Menschen mit Behinderungen demonstrieren, Veranstaltungen und Aktionen durchführen, um für ihre Gleichstellung, gegen Barrieren und für eine inklusive Gesellschaft einzutreten. Seit mehr als 25 Jahren.

In der Corona-Krise ist das anders. Wir sind zu Hause und in digitalen Räumen. Menschen mit Behinderungen sind weniger sichtbar im öffentlichen Raum. Manchen von uns ist die Bewegungsfreiheit und soziale Teilhabe noch stärker eingeschränkt, weil sie in Einrichtungen leben. Und auch digitale Räume haben Barrieren, die uns jetzt noch stärker bewusst werden.

Aus dieser Situation können wir aber auch lernen.

• Dass wir als Menschen mit Behinderungen gleichberechtigten Zugang zu gesundheitlicher Versorgung haben müssen und nicht von vornherein als Risikogruppe ausgegrenzt werden.

• Dass inklusive und ambulante Wohnformen besser gegen die Gefahren einer Pandemie und die Einschränkung von Grundrechten geeignet sind, aber auch entsprechende Unterstützung und Schutzausrüstung brauchen.

• Und wie wichtig soziale Kontakte und unsere Präsenz mitten in der Gesellschaft sind, damit wir nicht aussortiert und zusammen mit den alten Menschen isoliert werden.

Es geht um unsere Teilhabe, um unsere Selbstbestimmung und weiterhin unseren Einsatz für Menschenrechte und die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Dafür müssen wir weiter Präsenz zeigen, wo immer das möglich ist – und ohne die Gesundheit von uns und allen anderen zu gefährden.

Deshalb bedanke ich mich herzlich bei all den Aktiven, die diesen digitalen 5. Mai organisieren und umsetzen. Und ich hoffe, dass wir uns bald wieder treffen, auf den Plätzen und bei den Veranstaltungen vor Ort in den Städten und Gemeinden. Damit wir Menschen mit Behinderungen nach dieser Ausnahmesituation noch stärker sichtbar für eine inklusive Gesellschaft werden.

Vor einem Virus müssen wir uns alle schützen; das ist richtig und notwendig. Aber Diskriminierung und Barrieren sind nicht ansteckend, sie können wir gemeinsam beseitigen. Das ist nach wie vor für uns und für unsere ganze Gesellschaft entscheidend.

Treffen beim Deutschen Institut für Menschenrechte

Heute war Treffen der Behindertenbeauftragten von Ländern und Bund bei der Monitoringstelle des Deutschen Instituts für Menschenrechte In Berlin. Elf der Bundesländer haben mittlerweile einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechts Konvention. Sechs Bundesländer haben eine Normenkontrolle zur Überprüfung ihrer Landesgesetze auf Vereinbarkeit mit der Behindertenrechtskonvention eingeführt. Das sind Ergebnisse aus einer Umfrage der Monitoringststelle bei allen Bundesländern.

Im September soll der Staatenbericht Deutschlands vor dem Fachausschuss für die UN Behindertenrechtskonvention in Genf behandelt werden. Bei der deutschen Delegation soll auch eine Vertreterin oder ein Vertreter der Landesbeauftragten dabei sein, so der Wunsch der Landesbeauftragten.

Das Treffen mit der Monitoringstelle war wieder sehr gewinnbringend. Das Team von Dr. Valentin Aichele ist eine echte Bereicherung für die behindertenpolitische Arbeit,

Auch die Zugfahrt hat diesmal gut geklappt. Den Einstiegsservice um 5:00 Uhr morgens am Mainzer Hauptbahnhof hat der Sicherheitsdienst übernommen. Damit wurde eine Lösung gefunden, wie man auch außerhalb der Servicezeiten mit dem Rollstuhl in den Zug kommt,

Foto vom Treffen der Behindertenbeauftragten mit der Monitoringstelle

Foto vom Treffen der Behindertenbeauftragten mit der Monitoringstelle